Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 14.02.1996 - 6 U 145/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 03.12.1998 - I ZR 63/96
Auslaufmodelle I - Irreführung/Beschaffenheit
Wie andere Oberlandesgerichte in Übereinstimmung mit der Lebenserfahrung festgestellt haben, erwartet der Verkehr vernünftigerweise nicht, daß mit dem Tag, an dem der Hersteller seine Produktion ändert oder einstellt, alle noch im Handel befindlichen Geräte der früheren Bauweise als Auslaufmodelle bezeichnet werden (vgl. OLG Karlsruhe, Urt. v. 14.2.1996 - 6 U 145/95; OLG Hamburg OLG-Report 1996, 217). - BGH, 03.12.1998 - I ZR 74/96
Auslaufmodelle II - Irreführung/Beschaffenheit
Wie das Berufungsgericht festgestellt hat, erwartet der Verkehr vernünftigerweise nicht, daß mit dem Tag, an dem der Hersteller seine Produktion ändert oder einstellt, alle noch im Handel befindlichen Geräte der früheren Bauweise als Auslaufmodelle bezeichnet werden (vgl. auch OLG Karlsruhe, Urt. v. 14.2.1996 - 6 U 145/95). - BGH, 03.12.1998 - I ZR 61/97
Pflicht des Wettbewerbers zur Aufklärung über negative Eigenschaften eines …
Wie andere Oberlandesgerichte in Übereinstimmung mit der Lebenserfahrung festgestellt haben, erwartet der Verkehr vernünftigerweise nicht, daß mit dem Tag, an dem der Hersteller seine Produktion ändert oder einstellt, alle noch im Handel befindlichen Geräte der früheren Bauweise als Auslaufmodelle bezeichnet werden (vgl. OLG Karlsruhe, Urt. v. 14.2.1996 - 6 U 145/95; OLG Hamburg OLG-Report 1996, 217).